#BREMEN #RekumerStraße12: Dramatische Tage in #Farge und #Rekum

#BREMEN #RekumerStraße12: Dramatische Tage in #Farge und #Rekum

http://blumenthal-zeitung.blogspot.de/2014/12/teil-2-bremer-beirate_7.html

Unterbringung von Flüchtlingen in den Jahren 2013 und 2014 in Bremen

Dieses für die Öffentlichkeit und auch die Beiräte intransparente Verfahren, bei dem außerhalb der Sozialbehörde anscheinend niemand weiß, warum eine Einrichtung einer bestimmten Größe gerade im eigenen Ortsteil einen optimalen Standort haben soll, führt in den Jahren 2013 und 2014 zu einen Reihe von Konflikte. Dabei kam die Opposition gegen die Vorhaben der Sozialsenatorin nicht nur von Anwohnergruppen, die um die Sicherheit in Wohngebiet oder die Werte der Immobilien fürchteten, sondern auch von einigen Beiräten.

Nicht einmal die Vertreter von Flüchtlingsinitiativen scheinen immer mit den Vorschlägen der Sozialsenatorin glücklich zu sein; denn die Standortfrage hat bekanntlich verschiedene Aspekte. Es geht sowohl um eine gute Wohn- und Lebensqualität für die zukünftigen Bewohner, die verschiedene Infrastruktureinrichtungen ohne eigenen Pkw erreichen müssen und nicht gern an laute Autobahnen oder in die Nähe von Kläranlagen und Industriegebiete abgeschoben werden wollen.

Die meisten Wohnwünsche sind zumindest global recht ähnlich, auch wenn sie sch vielleicht in der als erträglich wahrgenommenen Lautstärke unterscheiden. Damit sind auch abweichende Bedürfnisse etwa von Familien mit schulpflichtigen Kindern oder unbegleiteten Jugendlichen angesprochen, de ganz wie deutschen Geichaltrige eine Innenstadtnähe gegenüber einem Wohnen im Grünen bevorzugen dürften.

Zu welchen teilweise kuriosen Diskussionen ein fehlendes Flüchtlingskonzept und die spezielle Strategie des Durchwurstelns der Sozialbehörde geführt haben, soll an einigen Beisiele illustriert werden. Dabei muss neben der meist strittigen Qualität von Standorten immer auch auf die Informations- und Beteiligungsrechte der Beiräte geachtete werden, die von der jeweilige Maßnahme abhängen. Üblicherweise werden öffentliche Gebäude umgenutzt oder eine öffentliche Fläche durch eine Containersiedlung bebaut. Das sind jeweils Eingriffe, die in die Zuständigkeit der Stadtteile fallen, auch wenn das von der Sozialbehörde manchmal trotz der Vorschriften des OBG anders gesehen wird. Im Vergleich hierzu ist das Umerziehungshaus an der Rekumer Str. 12 ein abweichender Fall. Daher wurden die dortige rechtliche Situation ausführlicher angesprochen.

via BLnet

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