#PEGIDA & Co: Die Stimme der Vernunft

PEGIDA & Co: Die Stimme der Vernunft

http://www.contra-magazin.com/2014/12/pegida-co-die-stimme-der-vernunft/

http://pegida.de/2014/12/positionspapier-der-pegida/

 

PEGIDA-Demo. Bild: ngn / lp

PEGIDA & Co: Die Stimme der Vernunft

Woche für Woche gehen sie auf die Straße. In Dresden waren es am 8. Dezember mehr als 10.000 Menschen, in Düsseldorf am gleichen Tag bei der ersten Kundgebung von DÜGIDA rund 500, und auch in anderen Städten Deutschlands haben die Demonstrationen gegen die „Islamisierung des Abendlandes“ und gegen die deutsche Asylpolitik stetig wachsenden Zulauf.

Ein Gastartikel von Eric Bärwaldt

Die Politik zeigt sich überrumpelt und hilflos. Da die PEGIDA-Kundgebungen gewaltfrei verlaufen und ihre Redner klarstellen, dass sie nichts gegen den Islam per se haben, sondern sich gegen islamischen Extremismus, Linksextremismus und kriminelle Asylsuchende wenden, verfängt die von vielen Medien geschwungene „Rassismus-Keule“ in der Öffentlichkeit nicht. Weil die Demonstrationen außerdem überparteilich stattfinden und ihre Teilnehmer zum weitaus überwiegenden Teil aus Bürgerlichen, Rentnern und Familien bestehen, lassen sich die Kundgebungen auch nicht mehr in die rechtsextreme Schmuddelecke hinein fabulieren. Trotzdem haben viele Politiker der etablierten Parteien reflexhaft die altbekannten Plattitüden aus der argumentativen Mottenkiste reaktiviert: Die Organisatoren von PEGIDA wurden als „Rattenfänger“ beschimpft, der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) unterstellte ihnen „ausländerfeindliche Hetze“ und „islamfeindliche Agitation“, und Bundesinnenminister de Mazière verstieg sich zu der Behauptung, die Bezeichnung „Patriotische Europäer“ sei eine „Unverschämtheit“. Eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den Sorgen der Menschen auf der Straße fand dagegen bislang – wie üblich – kaum bis gar nicht statt.

Doch was ist dran an diesen Sorgen, die inzwischen offensichtlich ein solches Ausmaß angenommen haben, dass selbst ansonsten politisch wenig aktive Bürger in solcher Zahl auf die Straße gehen?

Die Islamisierung und der Umgang damit

Täglich bombardieren uns die Medien mit Berichten über Gräueltaten des „Islamischen Staats“ und der nigerianischen Terror-Organisation „Boko Haram“, über Selbstmord-Attentate in islamischen Staaten wie dem Irak, Jemen oder Syrien, aber auch mit Meldungen über moslemische Gewalttäter in Deutschland, die Attentate im Namen des Islam gegen „Kuffar“, also „Ungläubige“, geplant hatten und nun vor Gericht stehen. Salafisten, also erzkonservative Muslime, die den Koran wortwörtlich auslegen und daher westliche Werte und gängige europäische Lebensvorstellungen ablehnen, gehören bereits zum alltäglichen Straßenbild in vielen größeren Städten Deutschlands. Auch verschleierte Frauen können in zunehmender Anzahl beobachtet werden. Hans-Georg Maaßen, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, warnt vor aus Deutschland ausgereisten Salafisten, die derzeit im syrischen Bürgerkrieg kämpfen: „Viele werden zurückkommen und hier Anschläge begehen“.

Verfassungsschutzbehörden beziffern die Zahl der radikalen Salafisten, die aus Deutschland nach Syrien ausgereist sind, inzwischen auf rund 1.800. Seit Jahren ist unter jungen Muslimen – oft auch dann, wenn sie äußerlich gut integriert wirken – eine wachsende religiöse Radikalisierung zu erkennen. Islamisch geprägte Parallelgesellschaften finden sich in Deutschland inzwischen zuhauf, und mittlerweile gibt es in mancher deutschen Großstadt ganze Straßenzüge, in die sich selbst die Polizei nur noch in ausreichender Mannschaftsstärke hinein traut. Hinzu kommt, dass Jesiden, Moslems und Kurden auch in Deutschland ihre internen Konflikte teils höchst gewalttätig austragen. Das wachsende Ausmaß der Islamisierung mit Segregation, Parallelgesellschaften, erhöhter Kriminalität und einem drastischen Verlust an Lebensqualität für die angestammte Bevölkerung ist also konkret erlebbar.

Was tut die etablierte Politik in Deutschland dagegen? Man richtet runde Tische ein, lädt zu „Integrationsgipfeln“, initiiert „Aussteigerprogramme“, gibt kostspielige Studien in Auftrag, beschwichtigt die Bevölkerung – nur eines tut man nicht: geltendes Recht und Gesetz nachhaltig durchsetzen. Durch die weit verbreitete Praxis der „Kuscheljustiz“ gegenüber ausländischen und überproportional häufig moslemischen Kriminellen werden diese gar in vielen Fällen durch „kultursensible“ Urteile zu neuen Straftaten regelrecht animiert, während sich der einheimische Bürger schon bei Kleinstdelikten oftmals hart bestraft sieht. Eindringliche Warnungen wie die der Jugendrichterin Kirsten Heisig, des Neuköllner Bürgermeisters Heinz Buschkowsky oder des ehemaligen Berliner Finanzsenators Thilo Sarrazin werden ignorant vom Tisch gewischt. Nur aufgrund dieser toleranzbesoffenen Nachsicht von etablierter Politik und Justizbehörden konnten sich in einigen Städten wie beispielsweise Bremen arabische hochkriminelle Großfamilien niederlassen und ungestört mafiose Strukturen aufbauen, die jeden, der sich ihnen widersetzt, bedrohen.

Besserung ist nicht in Sicht: Anstatt die Sicherheitskräfte zu verstärken, wird in vielen Ländern die Polizei auch noch personell ausgedünnt. Nun versteigt sich der offenbar von der Lebenswirklichkeit auf Deutschlands Straßen völlig unbeeindruckte niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) sogar zu Drohungen gegen Bürger, die dieses Chaos nicht mehr hinnehmen wollen: Bei der Innenministerkonferenz am 12.12.2014 sagte Pistorius, den PEGIDA-Demonstranten „müsse klar sein, dass sie in Mithaftung genommen werden würden.“ Mithaftung wofür? Offenbar gefällt es bestimmten Teilen der deutschen Politik gar nicht, dass Bürger ihr grundgesetzlich verbrieftes Recht auf freie Meinungsäußerung ausüben. Angesichts des eklatanten Versagens genau dieser Politiker ist es jedoch nicht nur das Recht, sondern geradezu Pflicht, hier der etablierten Politik die rote Linie aufzuzeigen. Es bedarf hier also keiner oberlehrerhaft vorgetragenen Beschimpfungen oder gar Drohungen, um die Bürger in die Schranken zu weisen.

Asylantenproblematik

Auch in der deutschen Asylpolitik herrscht eine gefährliche Gemengelage aus Realitätsverweigerung, Denkfaulheit, Arroganz und Konzeptions- sowie Perspektivlosigkeit. Im Jahr 2014 rechnen die deutschen Behörden mit etwa 200.000 sogenannten Asylbewerbern. Von den Neuankömmlingen werden seit Jahren nur etwa 1,5 Prozent als politisch oder religiös Verfolgte anerkannt und genießen daher nach dem deutschen Grundgesetz Asyl. Der Rest – also rund 98,5 Prozent – sind profane Wirtschaftsflüchtlinge, vielfach aus Nahost und Schwarzafrika, die nach deutschem Recht abgeschoben werden müssten. Durch den derzeitigen Andrang von Asylbewerbern werden überall im Land Hotels, Pensionen und auch Privatwohnungen von den Kommunen angemietet, um die Wirtschaftsflüchtlinge angenehm unterbringen zu können. Teilweise werden auch Turnhallen und Klassenräume von Schulen zu Asylantenlagern umfunktioniert – das Nachsehen haben die betroffenen Schüler. In der Nähe von Asylantenheimen kommt es mit schöner Regelmäßigkeit zu einem eklatanten Anstieg der Eigentumskriminalität, Vermüllung, Übergriffen auf Anwohner und Konflikten zwischen den Asylanten selbst. Auch in diesen Fällen werden die Bürger mit ihren Nöten ignoriert, denn es gilt, eine von der Politik verordnete „Willkommenskultur“ für die Ankömmlinge, die von der überbordenden Asylindustrie lautstark unterstützt werden, zu gewährleisten. Da deutsche Behörden inzwischen in vielen Fällen dazu übergangen sind, abgelehnte Wirtschaftsflüchtlinge nicht mehr abzuschieben, verschärfen sich die Probleme zusätzlich.

Die Forderung von PEGIDA, politisch und religiös verfolgte Asylbewerber aufzunehmen und Wirtschaftsflüchtlinge umgehend und konsequent abzuschieben, ist daher nichts anderes als ein Gebot der Vernunft. Mit „ausländerfeindlicher Hetze“ haben diese Forderungen jedenfalls nichts gemein, denn niemand wendet sich bei den Demonstrationen pauschal gegen Ausländer. Auch die Forderung, gegen radikal-islamische und salafistische Umtriebe konsequent vorzugehen, ist keine „islamfeindliche Agitation“, wie es der ehemalige Pädagogik-Student Ralf Jäger glauben machen will, sondern eine Pflicht der Politik, deren Aufgabe es ist, die von ihr vertretene Bevölkerung zu schützen. Wer das ignoriert und die Sorgen der Bürger kurzerhand arrogant vom Tisch wischt, darf sich nicht wundern, wenn die Politikverdrossenheit weiterhin dramatisch zunimmt. PEGIDA ist das Resultat dieser Verdrossenheit, und die etablierte politische Kaste in Deutschland täte gut daran, demütig die Forderungen von PEGIDA aufzugreifen, anstatt wieder mit abgegriffenen Phrasen ihr eigenes Versagen zu kaschieren. Denn sonst kann es durchaus geschehen, dass irgendwann tatsächlich radikale Kräfte die Oberhand gewinnen, wenn die Bürger keine andere Möglichkeit mehr sehen, sich Gehör zu verschaffen.

via pegnet

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s