Freihandelsabkommen #CETA, #TTIP, #TiSA – Was Sie wissen sollten!

Freihandelsabkommen #CETA, #TTIP, #TiSA – Was Sie wissen sollten!

http://netzfrauen.org/2015/04/18/freihandelsabkommen-ceta-ttip-tisa-was-sie-wissen-sollten/

Was Sie schon immer über Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TiSA wissen sollten!

Es wird ernst! Anfang März legte die US-Regierung ihre handelspolitische Agenda für 2015 vor. Das eigentlich schon für 2013 anvisierte Freihandelsabkommen mit elf Staaten des Pazifikraums (Trans-Pacific Partnership – TPP) und das Handels- und Investitionspartnerschaft mit der EU (Transatlantic Trade and Investment Partnership – TTIP) soll demnach bis Ende des Jahres stehen.

Tausende dieser Abkommen existieren bereits rund um die Welt, andere werden zurzeit verhandelt oder ratifiziert. TTIP, TPP, TiSA und CETA sind Beispiele dafür. Lesen Sie dazu auch: Freihandelsabkommen TTIP: NAFTA, CAFTA… und deren Folgen.

Zeitfenster für TPP und TTIP schließt sich

Wegen des 2016 anstehenden Präsidentschaftswahlkampfes bleibt für die Obama-Regierung nur noch wenig Zeit, handelspolitische Großvorhaben wie TPP oder TTIP auf den Weg zu bringen. Ein Scheitern des Transpazifikpakts wäre für den Präsidenten ein enormer Gesichtsverlust. Noch bei seiner letzten State-of-the-Union-Rede hatte er vor dem US-Kongress vehement dafür geworben, die Regelschreibung in diesem wichtigen Wirtschaftsraum nicht China zu überlassen…” Mehr Informationen auf Englisch: 50 STORIES IN 50 STATES THAT SHOW THE IMPACT OF TRADE ACROSS THE NATION. Das Freihandelsabkommen ist seitens der EU gewünscht. In einem gemeinsamen Statement am 13.Februar 2013 erklärten José Manuel Barroso, der Präsident der EU-Kommission, Herman Van Rompuy, der Präsident des Europa-Rates, und US-Präsident Obama: “Bei diesen Verhandlungen werden die USA und die EU die Gelegenheit haben, nicht nur Handel und Investitionen über den Atlantik auszuweiten, sondern auch zur Entwicklung globaler Regeln beizutragen, die das internationale Handelssystem stärken können.” Dazu dieser Beitrag Freihandelsabkommen und der Filz.

Wir Netzfrauen haben eine umfassende Zusammenfassung zu dem Thema: Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TiSA erhalten, die wir Ihnen gerne zur Verfügung stellen.

Inhalt:

Einleitung. 2

Freihandelsabkommen Definition. 2

Freihandels- und Investitionsschutzabkommen seit dem 2. Weltkrieg. 2

Die EU Verhandlungsmandate. 4

Anmerkungen zu den EU Freihandels- und Investitionsschutzabkommen. 4

Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA). 5

Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP). 6

Trade in Services Agreement (TiSA). 7

Vertragsbestandteile. 8

Investitionsschutz. 8

Gerechte und billige Behandlung (engl. fair and equitable treatment). 9

Maßnahmen im öffentlichen Interesse. 9

Nur strikt notwendige Sicherheitsmaßnahmen. 9

Stillstands- und Rachet Klausel 9

Negativlisten. 10

Regulatorische Kooperation. 10

Öffentliche Auftragsvergabe. 10

Landwirtschaftliche Produkte. 10

Geistige Eigentumsrechte für Pharmazeutika. 10

Teersandöl aus Kanada. 10

Bekannte Investitionschutzklagen. 11

Schuldenschnitt (z.B. Griechenland). 11

Verstaatlichung von Banken bei Finanzkrisen. 11

Fracking durch die Hintertür. 11

Gesundheitspolitische Regulierungen. 11

Geänderte Umweltauflagen. 11

Atomausstieg. 11

Diese und weitere (23) Konzernklagen gegen Staaten. 11

Regulatory Chill 11

Propaganda mit falschen Zahlen. 12

Erfahrungen aus dem NAFTA Abkommen. 13

20 Jahre Nafta: Die nordamerikanische Freihandelszone Nafta ist das beste Beispiel für misslungene Liberalisierungsverträge. 13

Freihandelsabkommen oder Blaupause des neoliberalen Investitionsregimes. 14

Folgen der Freihandelsabkommen für Bundesländer und Kommunen. 15

Kommunale Spitzenverbände präzise und kritisch zu TTIP, CETA und TISA… 17

Kommunaler Widerstand. 17

Kommunal Wiki der Heinrich Böll Stiftung. 18

Zivilgesellschaftlicher Widerstand. 18

EU Abgeordneten Check. 18

via usernet

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